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1. Allgemeines

Die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) regeln die Bedingungen, unter denen die unter diesen Websiten angebotenen Dienstleistungen der Schacks Verlag GmbH, Bornaische Str. 130, D-04279 Leipzig (Schacks) von den Nutzern in Anspruch genommen werden können.

Mit der Nutzung unserer Angebote stimmen Sie diesen AGB ausdrücklich zu. Wir behalten uns ausdrücklich das Recht vor, die AGB jederzeit mit Wirkung für die Zukunft zu ändern oder anzupassen. Die Nutzer werden hierüber an geeigneter Stelle auf unseren web-Angeboten informiert. Der Nutzer akzeptiert solche Änderungen mit der Nutzung der Angebote.

Die hier angebotenen Websiten bieten eine Plattform, die es den Nutzern ermöglichen, individuelle Produkte im Werbe- und Geschenkbereich (Grußkarten, Daumenkinos, Kalender, u.a.) mit eigenen Inhalten (z.B. Texte, Bilder) zu personalisieren. Diese individuell personalisierten Produkte werden von uns im Auftrag des Nutzers produziert und dem Nutzer auf Bestellung zugesendet.
Wenn wir eine solche Bestellung annehmen, kommt zwischen Ihnen und uns ein Kaufvertrag nach dem geltenden Recht zustande.

2. Bestellungen

Wir können Ihre Bestellung nur dann annehmen, wenn Sie Ihr 18. Lebensjahr vollendet haben. Sie lösen Ihre Bestellung durch Ausfüllen des Bestellformulars auf den Websiten unserer Angebote und Anklicken des Dialogfeldes -Bestellung absenden- verbindlich aus.
Durch die Auslösung der Bestellung erklären Sie Ihr Einverständnis damit, dass wir die auf dem Bestellformular enthaltenen persönlichen Daten speichern, verarbeiten und benutzen, um die Bestellung auszuführen. Der Nutzer ist in jedem Falle verpflichtet, sämtliche im Anmeldformular vorgesehenen Felder wahrheitsgemäß und korrekt auszufüllen, insbesondere um eine korrekte Abwicklung (Rechnungsstellung, Lieferung) zu gewährleisten. Eine Registrierung ist optional.

Im Falle einer Registrierung sind die Nutzer verpflichtet, ihr Passwort geheim zu halten und nicht an dritte Personen weiterzugeben. Sollten die Nutzer Kenntnis davon erlangen, dass Dritte Kenntnis von dem Passwort erlangt haben oder dies nutzen, werden sie uns hiervon unverzüglich in Kenntnis setzen.

Ihre Bestellung gilt als Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrages nach Maßgabe dieser Bedingungen. Wir übernehmen keine Verpflichtung zur Annahme Ihrer Bestellung. Wenn wir Ihre Bestellung annehmen, werden wir Ihnen eine Auftragsbestätigung zukommen lassen. Diese erhalten Sie per eMail. Die Ausführung einer Bestellung durch Zustellung der bestellten Waren und der Rechnung kommt einer Auftragsbestätigung gleich.

Für den Fall, daß wir die Bestellung nicht annehmen, teilen wir Ihnen dies telefonisch oder per eMail mit.

3. Verantwortlichkeit für die Inhalte

Der Nutzer ist alleine für die von ihm zur Bearbeitung hochgeladenen Inhalte verantwortlich. Daher versichert er, dass es sich bei den Inhalten entweder um rechtefreies Material handelt oder er über die erforderlichen Rechte der Berechtigten verfügen kann (insbesondere Urheber-, Marken-, Namens- und Kennzeichenrechte). Auch versichert der Nutzer, dass die von ihm benutzten Inhalte nicht gegen gesetzliche Bestimmungen oder die guten Sitten verstoßen. Insbesondere dürfen Inhalte nicht bedrohend, missbräuchlich, rassistisch, gewaltverherrlichend, verleumderisch, belästigend, anstößig, pornographisch oder sonst wie jugendgefährdend sein.
Der Nutzer ist weiterhin dafür verantwortlich, dass die von ihm zur Verarbeitung bereitgestellten Inhalte frei von Viren, Würmern, Trojaner oder sonstigen Programmen sind, die die Funktionsfähigkeit oder den Bestand unserer Webangebote oder die Websiten anderer Nutzer gefährden oder beeinträchtigen können.

Wir sind berechtigt, Inhalte, die gegen die in diesen AGB aufgeführten Bedingungen verstoßen, nicht zur Bearbeitung zuzulassen. Der Nutzer hat in diesen Fällen keinen Anspruch auf Bearbeitung seiner Aufträge. Ungeachtet der Berechtigung, solche Inhalte zu sperren oder zu entfernen, bleibt Schacks berechtigt, den Nutzer von einer zukünftigen Nutzung der bereitgestellten Dienstleistungen auszuschließen und/oder Ansprüche (insbesondere Schadensersatzansprüche) gegen diesen geltend zu machen.

4. Rechteeinräumung

Der Nutzer gestattet Schacks, die bereitgestellten Inhalte für die Erbringung der angebotenen Dienstleistungen zu nutzen.

Schacks ist weiter berechtigt, im Umfeld zu den zugänglich gemachten Inhalten sowie unter ihrer Verwendung, Werbung zu schalten und/oder andere Promotionmaßnahmen durchzuführen. Der Nutzer erklärt sich hiermit ausdrücklich einverstanden.

Der Nutzer garantiert gegenüber Schacks, Inhaber sämtlicher erforderlicher Rechte an den zur Personalisierung von Produkten eingestellten Inhalten zu sein, keine Rechte Dritter, gleich welcher Art sowie keine gesetzlichen Bestimmungen zu verletzen und stellt Schacks, deren verbundene Unternehmen sowie die Vertreter, Angestellten, Gesellschafter und Erfüllungsgehilfen von Schacks oder mit Schacks verbundenen Unternehmen auf erstes Anfordern von sämtlichen Ansprüchen frei, die Dritte mit der Behauptung gegenüber Schacks geltend machen, die von dem Nutzer bestellten Produkte verletzten sie bezüglich ihrer Bild - oder Textinhalte in Ihren Rechten oder verstießen gegen gesetzliche Bestimmungen; hierin eingeschlossen sind die angemessenen Kosten der Rechtsverteidigung.

Das Herunterladen der auf unseren Webangeboten verwendeten Grafiken und Animationen zu einem anderen Zwecke als dem der Information und der Bestellung von Artikeln ist ausdrücklich untersagt. Die verwendeten Grafiken und Animationen sind Eigentum der Schacks Verlagsgesellschaft für optische Spielzeuge und Werbemittel mbH bzw. ihrer Vertragspartner.

5. technische Abweichungen

Der Nutzer gestattet Schacks weiterhin, die eingestellten Inhalte zum Zwecke der Produkterstellung zu bearbeiten, sie insbesondere an die zur Nutzung erforderlichen Formatvorgaben anzupassen oder die Darstellungsqualität zu verbessern. Technisch bedingt kann es bei der Produktion der Produkte zu Abweichungen zwischen der Webvorschau-Ansicht des Konfigurators und der Umsetzung auf den Produkten kommen; dies betrifft insbesondere Farben, Formen, Abmessungen oder Größenproportionen. Diese Abweichungen werden vom Nutzer ausdrücklich hingenommen.

6. Verfügbarkeit der Dienstleistungen

Der Nutzer nimmt zur Kenntnis, dass Schacks im Hinblick auf die angebotenen Dienstleistungen selber keine Garantie oder Gewähr für deren Verfügbarkeit übernimmt. Schacks behält sich ausdrücklich vor, die angebotenen Dienstleistungen auch ohne vorherige Ankündigung ganz oder teilweise einzustellen oder die Verfügbarkeit einzuschränken.

Schacks übernimmt vor diesem Hintergrund keine Verantwortung dafür, dass die angebotenen Dienstleistungen jederzeit und/oder unterbrechungsfrei von den Nutzern in Anspruch genommen werden können.

7. Preisgestaltung

Es gelten die am Bestelltag gültigen Preise. Die Preise sind Bruttopreise inklusive der gesetzlichen Mehrwertsteuer und verstehen sich ggf. zuzüglich Kosten für Versand und Verpackung.

8. Durchführung und Lieferung

Wir werden uns bemühen, eingehende Aufträge unverzüglich auszuliefern. In der Regel sind Bestellungen innerhalb von 10 Werktagen beim Besteller. Soweit wir aus Gründen, die wir nicht zu vertreten haben, zur Auslieferung nicht in der Lage sind, sind Sie verpflichtet, uns eine angemessene Nachfrist zu setzen. Sollten wir nicht innerhalb von 30 Tagen nach Aussendung der Auftragsbestätigung die bestellten Waren ausliefern, so sind Sie berechtigt, die Bestellung zu stornieren. Lieferungen erfolgen üblicherweise per Post (Büchersendung oder Paket), sofern keine anderen Vereinbarungen getroffen wurden.

9. Zahlungsweisen und Rechnung

Die jeweils möglichen Zahlungsweisen sind auf dem Webangebot angegeben. Sie stimmen jedoch generell einer Zahlung per Vorkasse zu (Überweisung, paypal).

Die Rechnung und eventuelle sonstige Zahlungsaufforderungen werden an die im Bestellformular angegebene Rechnungsanschrift versandt.

10. Widerruf, Rückgaberecht, Gewährleistung 

Sie sind als Verbraucher im Sinne von § 13 BGB an Ihre Bestellung nicht mehr gebunden, wenn Sie binnen einer Frist von zwei Wochen nach Erhalt der Ware widerrufen. Der Widerruf muss keine Begründung enthalten und kann schriftlich (E-Mail genügt) oder durch Rücksendung der Ware auf unsere Gefahr erfolgen. Wir übernehmen die Kosten der Warenrücksendung, wenn Ihre Bestellung einen Betrag von 40,00 Euro übersteigt.. 

Ausgeschlossen von der Rücksendung sind gemäß geltender Rechtsprechung Sonderanfertigungen, die nach Kundenspezifikation und mittels Kundendaten auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten wurden, z. B. durch Kunden und mit Kundenbildmaterial gestaltete, individuelle Daumenkinos oder Schiebekarten. Dies gilt nur, sofern die Produkte keinen Mangel aufweisen, für den der Produktionsprozess (Papierqualität, Schneiden, Klebebindung, etc.) ursächlich ist. 

Die Gewährleistung erfolgt nach den gesetzlichen Bestimmungen, wobei wir im Falle eines Mangels der Ware nach Ihrer Wahl zunächst nachliefern oder nachbessern. Schlägt die Nachbesserung fehl oder ist die nachgelieferte Ware ebenfalls mangelhaft, so können Sie die Ware gegen Rückerstattung des vollen Kaufpreises zurückgeben oder die Ware behalten und den Kaufpreis mindern.

Wir behalten uns das Eigentum an der gelieferten Ware bis zur restlosen Bezahlung des Kaufpreises vor. Sind Sie Vollkaufmann, so behalten wir uns das Eigentum an der gelieferten Ware bis zur restlosen Bezahlung sämtlicher aus der Geschäftsbeziehung entstandenen oder entstehenden Forderungen vor. Bei einem vertragswidrigem Verhalten, insbesondere Zahlungsverzug oder zu erwartender Zahlungseinstellung sind wir berechtigt, die Vorbehaltsware auf Ihre Kosten zurückzunehmen oder die Abtretung etwaiger Herausgabeansprüche gegen Dritte zu verlangen. Wir sind berechtigt, die Vorbehaltsware gegebenenfalls zu verwerten und uns unter Anrechnung auf offene Forderungen aus dem Veräußerungserlös zu befriedigen. 

12. Haftung

Schacks haftet nur für Schäden, die auf vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Vertragsverletzungen beruhen sowie für Schäden, die sich aus leicht fahrlässigen Verletzungen wesentlicher Vertragspflichten ergeben. Im letzteren Fall ist die Haftung von Schacks begrenzt auf den bei Vertragsschluss typischerweise vorhersehbaren Schaden. Die Haftung von Schacks für Schäden an Leben, Körper und Gesundheit sowie nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt. Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten auch bei Pflichtverletzungen der gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen von Schacks. 

Schadensersatzansprüche gegen Schacks verjähren nach Ablauf von 12 Monaten seit ihrer Entstehung. Ausgenommen sind solche Ansprüche, die auf einer vorsätzlichen oder unerlaubten Handlung basieren sowie solche, die eine Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz zum Gegenstand haben. 

Die vorstehenden Haftungsbegrenzungen gelten auch für mit Schacks verbundene Unternehmen sowie für eine persönliche Haftung der Angestellten, Vertreter, Gesellschafter und Erfüllungsgehilfen von Schacks und/oder mit Schacks verbundene Unternehmen. 

Auf dieses von Schacks zugänglich gemachte Angebot findet unsere Datenschutzerklärung Anwendung, die sie hiermit zur Kenntnis nehmen. 

14. Sonstiges

Für diese AGB und die gesamten Rechtsbeziehungen zwischen Schacks und den Nutzern finden das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts Anwendung. Erfüllungsort ist Leipzig. Als Gerichtsstand wird soweit zulässig Leipzig vereinbart. 

Die etwaige Unwirksamkeit einzelner Bestimmung dieser AGB berührt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht. Unwirksame oder nichtige Bestimmungen sind durch solche zu ersetzen, die nach Inhalt und Zweck dem wirtschaftlich Gewollten am nächsten kommen; entsprechendes gilt für eventuelle Regelungslücken dieser AGB. 

Leipzig, September 2009